Alle Storys
Folgen
Keine Story von Westfalenpost mehr verpassen.

Westfalenpost

Westfalenpost: Noch ein Krach Die Türkei als Thema der Koalition

Hagen (ots)

Von Winfried Dolderer
Man kommt ins Grübeln, wenn sich, wie gestern geschehen, der 
CSU-Landesgruppenchef bemüßigt sieht, daran zu erinnern, es sei das 
gute Recht des Außenministers, zum EU-Beitrittswunsch der Türkei eine
eigene Meinung zu haben. Wenn also mit anderen Worten nicht einmal 
die CSU noch Lust zu haben scheint, einen Koalitionskrach weiter 
eskalieren zu lassen.
 Es gibt eben, so darf man das verstehen, schon genug andere. 
Reichlich für die Profilierungsbedürfnisse der Flügelparteien CSU und
FDP. Viel zuviele für ein gedeihliches schwarz-gelbes Miteinander. 
Gut möglich also, dass das Thema Türkei fürs erste abgehakt ist.
 Man hat aus den rituellen Wortmeldungen dieser Tage ohnehin nichts 
Neues gelernt. Weder über die Meinung der CSU zum türkischen 
EU-Beitrittswunsch, die sie Jahr für Jahr in Kreuth zu bekräftigen 
pflegt. Noch auch über das Verhältnis der Koalitionäre zueinander. 
Dass die Union mit den Liberalen mehr gemein habe als mit der SPD, 
hat sich längst als Mythos erwiesen, eine Illusion aus jener Zeit, 
als Schwarze und Gelbe noch nebeneinander in der Opposition saßen. 
Jetzt ist die Ratlosigkeit groß. Den Ruf aus der Union nach einem 
"Neustart" kontert der FDP-Chef mit dem Appell zur 
"geistig-politischen Wende". Dass er damit außerhalb der eigenen 
Partei viel Gefolgschaft findet, darf jetzt schon bezweifelt werden.

Pressekontakt:

Westfalenpost
Redaktion

Telefon: 02331/9174160

Original-Content von: Westfalenpost, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Westfalenpost
Weitere Storys: Westfalenpost
  • 08.01.2010 – 17:00

    Westfalenpost: Diegel: "Städte müssen endlich Standards abbauen"

    Hagen (ots) - Arnsberg. Der Arnsberger Regierungspräsident Helmut Diegel (CDU) hat den Kommunen vorgeworfen, nicht genug eigene Anstrengungen zur Bekämpfung der miserablen Haushaltslage zu unternehmen. "Die Städte müssen endlich beginnen, Standards abzubauen", sagte Diegel im Interview mit der WESTFALENPOST (Samstagausgabe). Er forderte die Kommunen zu mehr Zusammenarbeit auf. So könnten beispielsweise ...

  • 07.01.2010 – 19:34

    Westfalenpost: Zuschauen und abwarten

    Hagen (ots) - DGB setzt zur Generalabrechnung an Von Stefan Pohl Beim Deutschen Gewerkschaftsbund ist es seit dem Amtsantritt der schwarzgelben Regierungskoalition in Berlin verdächtig ruhig geblieben. Kein Aufschrei gegen turbokapitalistische Umtriebe, dafür lediglich moderate Mahnungen und Warnungen, die soziale Symmetrie zu wahren. Es scheint, als wollte der DGB die übliche 100-Tage-Schonfrist wahren. Die ...

  • 06.01.2010 – 19:36

    Westfalenpost: Grüße an die Kanzlerin

    Hagen (ots) - FDP und CSU streiten - Merkel schaut zu Von Jörg Fleischer So ganz haben sich FDP und CSU eben doch noch nicht an die Regierungsverantwortung im Bund gewöhnt. Jedenfalls machen die beiden Koalitionäre ganz den Eindruck. Ihr politischer Aufgalopp ins neue Jahr stand ganz im Zeichen gegenseitiger Vorhaltungen. Wenn die Treffen von Liberalen und Christsozialen in Stuttgart und Kreuth eine Botschaft ...