Westfalenpost: Der wackere Münte
Hagen (ots)
Einsamer Vizekanzler im Streit mit Beck Von Bodo Zapp "Irgendwann werden wir uns alle zusammen mit der PDS treffen, gemeinsam alte Lieder singen und sagen: So, jetzt ist alles in Ordnung. Aber ich sage ihnen: das ist falsch." Franz Müntefering bringt den Streit über Änderungen an der "Agenda 2010" auf den überzogenen Punkt. Parteitaktisch könnte der von SPD-Chef Kurt Beck mit allem Machtanspruch propagierte Rückwärtsgang Sinn machen. Wer das soziale Feld besetzt, versöhnt die Gewerkschaften und ist beim Volk gut gelitten, so die Rechnung. Die Koalition, also auch die beteiligte SPD, sollte ihr Handeln aber jenseits wahltaktischer Überlegungen davon leiten lassen, was in der Sache richtig ist. Dass Müntefering der bisherigen Linie treu bleiben will, spricht für aufrechte Haltung. Was auffällt: Angebliche Mitstreiter wie die Minister Steinbrück und Steinmeier haben sich bekennungsmäßig in die Büsche geschlagen. Allein gegen fast alle: Es würde nicht wundern, wenn der Vizekanzler nach dem SPD-Parteitag die Brocken hinwirft. Dann sage bitte keiner, man habe das nicht einkalkuliert. Natürlich müssen Korrekturen an der "Agenda" möglich sein. Beck plant jedoch keine "Weiterentwicklung", wie er das nennt, sondern ein Zerpflücken. Einen vom NRW-Ministerpräsidenten initierten Agenda-Änderungsbeschluss auf dem Leipziger CDU-Parteitag hatte Beck gegeißelt, um jetzt genau in diese Kerbe zu schlagen. Wenn sie schreiten Seit' an Seit', der Beck und der Rüttgers, wird es unübersichtlich. Hilfreich wäre es, wenn die Kanzlerin ihre Meinung sagen würde. Es geht um viel, auch um die Koalition.
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