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NOZ: Gespräch mit Bernd Busemann, Niedersachsens Landtagspräsident

Osnabrück (ots) - Appell von Busemann: Masterplan Ems nicht scheitern lassen

Niedersächsischer Landtagspräsident warnt vor EU-Vertragsverletzungsverfahren

Osnabrück.- Niedersachsens Landtagspräsident Bernd Busemann hat an alle Beteiligten appelliert, "den dringend notwendigen Masterplan Ems nicht scheitern zu lassen." Der CDU-Politiker sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag), das Konzept sichere Tausende von Arbeitsplätzen, sorge für einen ökologisch intakten Fluss und verhindere ein EU-Verfahren und andere Prozesse. In diesem Zusammenhang verwies Busemann auf ein persönliches Gespräch mit dem zuständigen EU-Umwelt-Generaldirektor Karl Falkenberg in Brüssel. Dieser habe darin die unverzügliche Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens wegen Verstoßes gegen diverse EU-Richtlinien angekündigt, falls nicht bis Ende März der unterzeichnete Masterplan vorliege. Man habe sich "lange genug hinhalten lassen" und sei auch der deutschen Seite mit einer Reduzierung der Ausgleichsflächen an der Ems von 1500 auf 700 Hektar weit entgegengekommen, habe Falkenberg betont.

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