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Neue OZ: Kommentar zu EU-Präsident Martin Schulz in der Knesset

Osnabrück (ots) - Zu undiplomatisch

EU-Präsident Martin Schulz hatte es nicht leicht. Eine Rede vor dem israelischen Parlament zu halten, das ist für einen deutschen Politiker zwar eine Auszeichnung, aber zugleich eine enorme Herausforderung. Angesichts des Holocausts muss der Redner den richtigen Ton finden. Und in der Knesset ebenso die historische Verantwortung Deutschlands berücksichtigen wie die anhaltende Existenzbedrohung für den Staat Israel. Aber es sollte auch einem Gast erlaubt sein, offene Kritik an der Politik Israels zu üben, aber maßvoll. Schulz, der in einer Doppelrolle als Präsident des EU-Parlaments und als deutscher Politiker auftrat, ist dieser schwierige Spagat nur zum Teil geglückt. Von der Sache her ist seine Kritik an der Siedlungspolitik Israels sicher berechtigt. Denn der Bau jüdischer Siedlungen zieht sich wie ein Krebsgeschwür in die Palästinensergebiete. Wer diese Tatsache anspricht, muss damit rechnen, dass radikale israelische Abgeordnete den Saal verlassen. Diese überzogene Reaktion hat jüngst auch US-Außenminister John Kerry erlebt. Schulz muss sich dennoch fragen lassen, ob er in Jerusalem den richtigen Ton getroffen hat. Mehr Diplomatie wäre in der Knesset angemessen gewesen. Zu Recht hat Nikolaus Schneider, Präses der Evangelischen Kirche in Deutschland, kürzlich zum Nahost-Konflikt angemerkt: "Lösen können den Konflikt nur die Konfliktparteien selbst. Besserwisserei unsererseits verbietet sich."

Christof Haverkamp

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