Neue OZ: Neue OZ - Gespräch mit Jürgen W. Falter, Politikwissenschaftler
Osnabrück (ots)
Parteienforscher: Europa braucht neuen Wahlmodus
Politikwissenschaftler Jürgen W. Falter: Zahl der Sitze in Brüssel an Wahlbeteiligung koppeln - Verstärkter Wettbewerb unter den Ländern könnte wahlmüde Europäer wecken
Osnabrück. Parteienforscher Jürgen W. Falter schlägt angesichts der Wahlmüdigkeit in Europa ein neues Wahlprozedere vor. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) sagte Falter: "Man könnte die Zahl der für ein Land zu vergebenden Sitze von der nationalen Wahlbeteiligung abhängig machen." Ein solcher Wahlmodus bei Europawahlen könnte "so etwas wie Wettbewerb unter den EU-Staaten befördern", schätzt der Politikwissenschaftler ein. "Die Folge wäre: Je höher die nationale Wahlbeteiligung, desto größer der nationale Einfluss in Brüssel", erklärte Falter.
Zwar sei der Vorschlag nicht neu, so Falter, sondern vielmehr "in abgewandelter Form schon in der Weimarer Republik erprobt" worden. "Jedoch sollte man diese Idee ruhig noch einmal durchdenken", regt Falter an. Das Thema sei allerdings sensibel, betont Falter. "Es besteht die Gefahr, nationalistische Tendenzen zu befördern." Deshalb müsse es "mit Vorsicht" diskutiert werden.
Bei der Europawahl 2009 lag die Wahlbeteiligung europaweit bei 43 Prozent. Experten gehen davon aus, dass sie bei den diesjährigen Europawahlen am 25. Mai noch niedriger ausfallen könnte.
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