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Neue OZ: Kommentar zu Datenschutz

Osnabrück (ots) - Einen Zahn zulegen

Im Dezember wurde Andrea Voßhoff zur neuen Datenschutzbeauftragten gewählt, und erst jetzt, Anfang Februar, steigt sie in die Debatte ein. Statt sofort Pflöcke einzuschlagen, wartete sie die Staffelstabübergabe mit ihrem Vorgänger ab.

Das mag nachvollziehbar sein, angesichts drängender Fragen zum Datenschutz ist es das weniger. Denn die Probleme sind akut und die Debatten ausufernd: Manche fragen halb ernst, ob ihre Mail über einen "bombigen Kinofilm" schon die US-Terrorabwehr auf den Plan ruft. Andere bezweifeln, dass der moderne Mensch, der via Smartphone kommuniziert, seine Intimsphäre je schützen kann. Verschlüsselungstechniken sind gefragt, und hektisch ändern Zigtausende ihre Passwörter, sobald die nächste Hackerattacke bekannt wird.

Voßhoff fordert nun zweierlei: den Umbau ihrer Behörde und einen globalen Datenschutz. Ersteres ist sinnvoll, hilft aber kaum gegen Späh-Attacken. Erst die zweite Forderung benennt den Kern des Problems.

Das ist gut, aber für die oberste Datenschützerin zu wenig. Sie muss nicht auf das Ziel zeigen, sondern erklären, wie es erreicht werden kann. Im Blog ihres Vorgängers Schaar finden sich zuhauf Ansätze, etwa der Appell an Schwarz-Rot, sich für einen "europäischen Datenschutz auf hohem Niveau" starkzumachen. Wenn Andrea Voßhoff ihr Amt ausfüllen will, muss sie weg von vagen Ankündigungen und hin zu konkreten Vorschlägen. Und das schnell: Sie ist spät dran.

Melanie Heike Schmidt

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