Neue OZ: Kommentar zu Offshore
Osnabrück (ots)
Energiepolitischer Irrweg
Der energiepolitische Zickzack-Kurs der Koalitionäre in spe ist zum Verzweifeln. Da werden erst die Ziele der Energiewende infrage gestellt und kräftig zurückgeschraubt. Und kaum zwei Wochen später folgt eine Wohltat, mit der kaum jemand gerechnet hätte. Das Verlängern des Stauchungsmodells ist zwar richtig und wichtig: Die höhere Förderung für einen kürzeren Zeitraum erleichtert Investitionen und kostet unterm Strich keinen Cent mehr. Für die Offshore-Industrie, die in Niedersachsen und Bremen mehrere Tausend Arbeitsplätze geschaffen hat, ist das ein positives Signal. Für das Projekt Energiewende ist die Entscheidung wegweisend.
Fraglich ist aber, ob damit wirklich der erhoffte Durchbruch geschafft ist. Denn die jüngste Volte belegt vor allem eins: Die deutsche Energiepolitik bleibt auch unter einer möglichen schwarz-roten Regierung inkonsequent. Die Politik hat aus dem Desaster der vergangenen Jahre nichts gelernt. Weiter ist damit zu rechnen, dass sich die Beschlusslage im Jahrestakt ändern wird.
Das Hin und Her der vergangenen Jahre hat zu einem Beinahe-Stillstand beim Aufbau der Offshore-Windenergie geführt. Damit die Wirtschaft Milliarden in Windparks auf dem Meer investieren kann, muss die Bundespolitik dringend ihren bisherigen Irrweg verlassen, ein erster Schritt wäre, sich auf einen Kurs zu einigen und verbindliche Aussagen zu treffen. Damit ließe sich nötiges Vertrauen zurückgewinnen.
Alexander Klay
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