Neue OZ: Kommentar zu Georgien
Osnabrück (ots)
Neue Zeitrechnung
In vielen Ländern endete jüngst die Sommerzeit, in Georgien beginnt eine neue Zeitrechnung: Die Ära von Präsident Michail Saakaschwili ist zu Ende. Geräuschlos, friedlich und demokratisch hat sich der Machtwechsel vollzogen. Noch vor zehn Jahren hatte sich der Rosen-Revolutionär durch den Sturz von Eduard Schewardnadse an die Macht gebracht. Jetzt erlebt der Kaukasus-Staat erstmals seit mehr als 20 Jahren eine Phase der Wertestabilität und des fairen Umgangs im politischen Alltag.
Eingeleitet wurde dieser Prozess von Milliardär Bidsina Iwanischwili, dessen Parteienbündnis "Georgischer Traum" vor einem Jahr die Parlamentswahlen gewann. Seither Regierungschef, schlägt der Unternehmer deutlich moderatere Töne gegenüber Russland an. Hitzkopf Saakaschwili war hingegen eine ständige Reizfigur für den Kreml, die sich als treuer Gewährsmann der US-Regierung anbot und nicht ganz unschuldig am Ausbruch des Augustkrieges vor fünf Jahren war.
Der neue Präsident Georgi Margwelaschwili ist zwar ein eher unbeschriebenes Blatt. Doch die Machtfülle des Amtes wird ohnehin künftig auf die Regierung übergehen. Wichtig ist daher nun, dass EU und NATO dem Land eine klare Perspektive aufzeigen. Das kulturell reiche und wirtschaftlich aufstrebende Georgien hat diese Partnerschaften verdient. Mit Russland scheint jedoch eine Einigung über die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien kaum verhandelbar. Hier führt nur eine Politik der klugen, vorsichtigen Schritte zu Verbesserungen.
Marcus Tackenberg
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