Neue OZ: Kommentar zu den schwarz-grünen Sondierungsgesprächen
Osnabrück (ots)
Signale stehen auf Rot
Schwarze und Grüne haben nicht Arm in Arm den Verhandlungsort verlassen. Aber sie haben sich offenbar eine Menge zu sagen. So viel, dass sie nächste Woche noch einmal diskutieren wollen. Das zeigt: So tief wie früher sind die Gräben nicht mehr, in denen sich die linken Ökos und die CSU verschanzen. Aber es gibt eine neue hohe Hürde: Das ist die Instabilität der Grünen.
Sie sind für Linksruck, Steuerpläne und Bevormundungen wie den Veggie Day vom Wähler hart bestraft worden. Hochdeprimiert machen sie sich nun daran, sich als Ökopartei neu zu erfinden, und dazu passt nicht, in einem Bündnis mit den bisher bekämpften Schwarzen Kompromisse einzugehen. Im Gegenteil: Die Grünen müssen sich durch unnachgiebige Härte profilieren. Und das geht am besten in Opposition.
Winfried Kretschmann und Cem Özdemir sind berechenbare Größen für die Union. Aber Katrin Göring-Eckardt sendet neue Signale: Und die stehen auf Rot, speziell für die CSU. Deren Generalsekretär Alexander Dobrindt fand auch nur dürre Worte nach den dreistündigen Verhandlungen. Bei ihm und einem überwiegenden Teil der Union sitzt das Missbehagen tief, sich mit einer Selbsterfahrungsgruppe Regierungsverantwortung zu teilen.
Immerhin: Als 2009 die Union das erste Mal mit Grünen sprach, brach schon nach 90 Minuten Total-Ernüchterung aus. Insofern war das Sondierungsgespräch ein Fortschritt. Oder auch Verheißung. 2017 könnte die Zeit reif für ein Bündnis sein.
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