Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung
Bundeswehr
Rüstungsindustrie
Osnabrück (ots)
Es gibt nichts, was es nicht gibt
Pleiten, Pech und Pannen: Die Beschaffung von Rüstungsgütern bietet immer wieder Stoff für Schlagzeilen. Mal verzögern sich Projekte um Jahre, mal werden sie wesentlich teurer als geplant, mal erweist sich beschafftes Material als untauglich, mal wird es gar nicht erst zum Betrieb zugelassen. Kurz: Es gibt nichts, was es nicht gibt.
Die Affäre um die mangelhafte Aufklärungsdrohne Euro Hawk ist da nur ein weiteres Detail in einer scheinbar unendlichen Geschichte. Eines könnte sich jetzt freilich ändern: der Umgang mit solchen Beschaffungsprojekten. Denn nachdem sich herausgestellt hat, dass für das Euro-Hawk-Desaster nicht nur ein Minister verantwortlich ist, sondern mehrere Amtsträger, gibt es nur eine richtige Konsequenz: mehr Transparenz und konsequentere Führung. Das heißt: Der Bundestag sollte früher und umfassender über Risiken und Probleme bei Beschaffungsprojekten informiert werden. Und der jeweilige Verteidigungsminister muss stets Herr des Verfahrens sein und darf sich von keinem Untergebenen ein X für ein U vormachen lassen.
Gemessen an solchen Kriterien, macht Thomas de Maizière keine gute Figur. Die Forderungen nach einem Rücktritt des Ministers werden gleichwohl folgenlos verhallen. Zum einen, weil er nicht als Alleinverantwortlicher dasteht. Zum anderen, weil so kurz vor der Bundestagswahl jede Unruhe vermieden werden soll. Die Opposition strampelt sich, wieder einmal, nutzlos ab.
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