Neue OZ: Kommentar zu Koalition
Osnabrück (ots)
In der Koalition ist Merkel schwach
In den vergangenen Jahren stellte sich Angela Merkel erst der Immobilien-, dann der Finanz- und schließlich der europäischen Schuldenkrise. Wenn dabei auch nicht alles perfekt gelaufen ist, so dürfte doch Einigkeit herrschen, dass es ohne die Führung der Kanzlerin hätte schlimmer kommen können. Umso kurioser, dass sie als Kabinettschefin und Vorsitzende der größten Regierungspartei einen Konflikt partout nicht in den Griff bekommt: den ihrer Koalition. Deren Krise ist zum Dauerzustand geworden. Grund ist nicht eine gespaltene CDU, schwache FDP oder widerborstige CSU, sondern die Kanzlerin, die es nicht schafft, die Interessen der Regierungspartner und Ressorts zusammenzuführen und Eitelkeiten zu bändigen.
Den verschiedenen Strömungen gibt Merkel zu viel Raum. Statt damit Frieden zu wahren, was ihr Ziel sein mag, geschieht das Gegenteil. Die Folgen zeigen sich bei der Energiewende wie bei der Rente und anderen, eher symbolisch aufgeladenen Punkten wie Betreuungsgeld und Praxisgebühr. Für die einen Themen braucht es Kraft, um Sinnstiftung zu betreiben und einen konsensfähigen Fahrplan einzufädeln, stattdessen glaubt Merkel nach dem gestrigen Energiegipfel, "vielleicht etwas schaffen zu können". Für die anderen Themen braucht es ein Machtwort, um sie schnell abzuhandeln. Mal sehen also, was Merkel morgen nach dem Treffen des Koalitionsausschusses sagt. Vermutlich: "Wir werden vielleicht irgendwie etwas machen."
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