Neue OZ: Kommentar zu Niederlande
Wahlen
Osnabrück (ots)
Sehnsucht Stabilität
Das Votum der Niederländer ist in mehrfacher Hinsicht beachtlich, teils sogar sensationell. Bemerkenswert ist zunächst, dass die Wähler den bisherigen Ministerpräsidenten Mark Rutte nicht aus dem Amt gejagt haben. Denn fast einem Dutzend Regierungschefs in der EU, die seit Beginn der Finanzkrise zur Wahl standen, sind strikte Sparpakete zum Verhängnis geworden. Rutte dagegen wird wie bislang per Rad ins Torentje fahren können, dem Amtssitz des Premiers in Den Haag. Dass Sozialdemokrat Diederik Samsom als Ruttes Tandem-Partner an den Lenker gehievt wurde, zeigt die Sehnsucht der Niederländer nach politischer Stabilität, kein Wunder nach fünf Regierungswechseln binnen zehn Jahren.
Das dürfte Bundeskanzlerin Angela Merkel ebenso freuen wie die Absage der Wähler an anti-europäische Gelüste. Das Votum stärkt die Befürworter der Euro-Rettungspolitik, die Niederlande bleiben Bastion als eines von lediglich noch vier Ländern in der Euro-Zone mit der AAA-Bestnote für Kreditwürdigkeit. Ganz ohne Blessuren wird die Regierungsbildung in Den Haag wohl nicht ablaufen. Besonders Samsom, der seine Partei aus dem politischen Koma erlöst und in ungeahnte Höhen katapultiert hat, wird Rutte manchen Zahn ziehen. Dazu gehört die von Samsom favorisierte moderate Sparpolitik.
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