12.08.2012 – 22:05

Neue OZ: Kommentar zu Ägypten/Mursi entmachtet Militär

Antworten, bitte!

Eigentlich stand Präsident Mursi gerade wegen einer ganz anderen Bewährungsprobe im Fokus: dem Umgang mit den Anschlägen im Sinai. Doch noch bevor in der sensiblen Grenzregion zu Israel wieder die von ihm versprochene Ruhe einkehrt, überraschte er nun mit einer politischen Volte von weit größerer Dimension: Er entließ den Oberbefehlshaber, Verteidigungsminister und Ex-Mubarak-Vertrauten Tantawi und erklärte auch gleich die im Juni erweiterten Kompetenzen des Militärrats für nichtig.

Wie wenig Außenstehende mit diesem Schritt gerechnet haben, zeigt sich daran, dass er weit mehr Fragen als Antworten zur Folge hatte: Warum gerade jetzt? Wessen Unterstützung ist er sich sicher? Was bedeutet das für die Machtverhältnisse? Der Präsident fordert zum Spekulieren auf. Zwar verdichten sich die Zeichen, dass die Ausweitung seiner Macht keine größenwahnsinnige Einzelentscheidung war. Da sich diese Veränderungen zuvor aber nicht angedeutet haben, behalten sie den Anschein eines riskanten Unterfangens.

Demokratie für Ägypten: Das war auch im westlichen Ausland die große Hoffnung des Arabischen Frühlings. Zuletzt schien das Militär diese Hoffnung nachhaltig zu untergraben. Jetzt kommt es darauf an, dass Mursi seine Schritte gut verhandelt hat. Dann können sie entscheidend für die Demokratie sein.

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