Neue OZ: Kommentar zu Syrien
Konflikte
Osnabrück (ots)
Erwartungen drosseln, aber alles versuchen
Schon wieder eine Syrien-Konferenz, auf der darüber diskutiert wird, wie der Despot Baschar al-Assad in die Schranken gewiesen und das Leid des syrischen Volkes beendet werden kann, bringt's das? Das mag denken, wer sich ganz nüchtern die Zahlen anschaut: 17 000 Menschen sollen in dem seit 15 Monaten wütenden Konflikt zwischen Regierungstruppen und Aufständischen nach Angaben der Opposition getötet worden sein. Hunderttausende flüchteten vor der Gewalt in ihren Dörfern, viele über die Grenze in die Türkei. Brutale Menschenrechtsverletzungen wie Mord, Folter und sexuelle Gewalt sind an der Tagesordnung, übrigens auf beiden Seiten. Erst gestern töteten Rebellen sieben Mitarbeiter eines TV-Senders.
Wie soll diese tödliche Spirale, die direkt auf einen offenen Bürgerkrieg hinausläuft, noch gestoppt werden? An den Friedensplan des Syrien-Gesandten, Kofi Annan, hat sich Assad bislang jedenfalls nicht gehalten. Außenminister Guido Westerwelle warnt daher zu Recht vor zu großen Erwartungen. Denn ein erneutes Scheitern würde abermals vor allem die syrische Zivilbevölkerung enttäuschen. Und dennoch ist es richtig, alle Möglichkeiten auszuloten, die Krise mit nicht militärischen Mitteln zu entschärfen. Dazu gehört eine einheitliche starke Haltung des Weltsicherheitsrates und der Arabischen Liga, um Druck auszuüben und weitere Sanktionen zu verhängen. Eine Garantie zur Lösung des Konflikts ist das nicht, aber ein Baustein.
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