Neue OZ: Kommentar zu Ungarn
Osnabrück (ots)
Unwürdiger Abgang eines Dieners
Pal Schmitt machte es kurz vor seinem Rücktritt spannend. Ausführlich legte er dar, warum der Fehler, der ihn nun das Amt des ungarischen Staatspräsidenten kostete, irgendwie doch nicht sein eigener war: Doktorarbeit abgeschrieben? Mag sein - aber seine Professoren hätten sie ja durchgewinkt, argumentierte Schmitt schwachbrüstig. Dass er dann doch noch den entscheidenden Satz sprach "Ich gebe mein Mandat zurück", erspart dem Land weitere quälende Diskussionen über seinen Verbleib im Amt. Peinlich genug war es so auch schon.
Dass der rechtskonservative Ministerpräsident Viktor Orbán seinen Schützling nicht halten konnte, schwächt ihn. Nur durch dessen Hilfe vermochte Schmitt so lange auszuharren; immerhin wurden erste Plagiatsvorwürfe schon vor Monaten laut. Orbán hatte Schmitt 2010 ins Amt gehievt, und dieser dankte es ihm immer wieder: Ohne Murren unterzeichnete er mehr als 360 Gesetze, die im Land und international auf teils scharfe Kritik stießen. Einschränkung demokratischer Institutionen, von Orbán betrieben, von Schmitt allzu oft abgenickt.
Spaltend wirkten dabei beide: Orbán, glänzender Wahlsieger von 2010, wird von Teilen der Bevölkerung geradezu kultisch verehrt, von anderen strikt abgelehnt. Auch Schmitt war keiner, der zusammenführen konnte oder wollte. Für Orbán war er vor allem ein loyaler Diener. Daher sollte ihm Schmitts Abgang eine Warnung sein: Immerhin beherbergt sein treues Kabinett weitere umstrittene Schlüsselfiguren.
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