Neue OZ: Kommentar zu Kommunalwahlen
Osnabrück (ots)
Es steht viel auf dem Spiel
Die Kommunalwahlen am Sonntag sind zuallererst einmal lokale Entscheidungen mit all ihren örtlichen Besonderheiten und Eigenarten. Schon allein durch das Mitwirken von Wählergemeinschaften, die zuletzt immerhin 6,1 Prozent der Stimmen auf sich vereinten, lässt sich das Resultat dieses Urnengangs nicht eins zu eins auf folgende Landtags- und Bundestagswahlen übertragen.
Gleichwohl wirft diese Wahl ihre Schatten voraus auf 2013. Die Ergebnisse werden psychologische Wirkung haben, etwa als Kursbestätigung für die Regierenden oder aber als Ermunterung zur Wachablösung für die Opposition. Die CDU will die Position als stärkste Kraft verteidigen. Allerdings hat die Partei zwischenzeitlich in Hochburgen empfindliche Schlappen einstecken müssen, etwa in Lingen, Vechta oder Celle. Bröckelt die Vormachtstellung weiter, zumal der Union bundespolitisch der Wind eh ins Gesicht bläst? Dringend auf ein Erfolgserlebnis angewiesen ist die FDP. Sie hofft im Heimatland ihres Bundesvorsitzenden Rösler endlich einmal wieder auf einen Wert über fünf Prozent, als stabilisierenden Faktor.
SPD und Grüne könnten dagegen mit einem Stimmenzuwachs beflügelt der Landtagswahl Anfang 2013 entgegensehen. Vor allem der seit geraumer Zeit von der Wählergunst verwöhnten Ökopartei ist ein kräftiger Schub zuzutrauen. Für die Linken schließlich kommt es darauf an, sich mit einer Vielzahl kommunaler Mandate als Partei ein Fundament zu verschaffen. Nur so können sie sich endgültig etablieren. Man sieht: Es steht viel auf dem Spiel, für alle.
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