Neue OZ: Kommentar zu USA
Finanzen
Osnabrück (ots)
Bittere Lehren
Wie peinlich und bitter für die USA: Ausgerechnet das kommunistische China drängt die Vereinigten Staaten zu verantwortungsvollen Beschlüssen in der Haushaltspolitik. Was ist nur los mit den einst so kraftstrotzenden und stolzen Amerikanern, dass sie sich öffentlich abmahnen lassen müssen? Die Rückschau fällt ernüchternd aus. Es ist noch gar nicht lange her, da haben die USA Haushaltsüberschüsse erwirtschaftet, 60 Milliarden Dollar waren es im Jahr 1998. Heute sieht alles ganz anders aus. Allein im Monat August klaffte zwischen Einnahmen und Ausgaben eine beängstigende Lücke von mehr als 100 Milliarden US-Dollar.
Trotzdem leisten sich Demokraten und Republikaner einen entnervenden Streit um Schuldengrenze, Sparprogramme und Steuerbeschlüsse. Ja wollen sie denn tatsächlich eine vorübergehende Zahlungsunfähigkeit riskieren und damit noch mehr Vertrauen verspielen? Und haben sie gar nichts aus den vergangenen Jahren gelernt? Vor allem die Republikaner mit ihrem Hang zur Selbstüberschätzung und Maßlosigkeit stehen zu Recht in der Kritik. Als wäre es nicht kostspielig genug, sich weltweit dem Terrorismus entgegenzustellen und Krieg zu führen, beharren sie auch noch auf niedrigen Steuern selbst für Spitzenverdiener. Seriöse Politik sieht anders aus. Kein Wunder, dass große Gläubiger wie die Chinesen langsam nervös werden. Ihre Mahnungen sollten sehr ernst genommen werden.
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