Neue OZ: Kommentar zu Deutschland
Libyen
NATO
Munition
Osnabrück (ots)
Im Vergleich belanglos
Die Bereitschaft, den NATO-Partnern Bombenteile zu liefern, ist kein Kurswechsel Deutschlands. Denn den Krieg in Libyen nicht selbst zu führen muss nicht bedeuten, die Allianz alleine zu lassen. Sonst hätte Deutschland auch seine Flughäfen sperren, die Zusammenarbeit in den Stäben einstellen und vor allem im Sicherheitsrat dezidiert gegen den Krieg stimmen müssen, statt sich dort zu enthalten.
Dies alles ist nicht passiert. Aus Teilen von Bomben eine heimliche Beteiligung herzuleiten geht somit zu weit. Es war zudem klar, dass Deutschland anbietet, der Allianz in anderen Bereichen entgegenzukommen, auch in Afghanistan oder mit späteren Wiederaufbaueinsätzen. So hat de Maizière unlängst nicht ausgeschlossen, Truppen in den Jemen oder nach Syrien zu schicken.
Ohnehin will er die Bundeswehr auf den häufigeren Einsatz inklusive Kämpfen in Krisengebieten trimmen. Damit treibt er den Paradigmenwechsel von der aufs Staatsgebiet fokussierten Verteidigung zu einer global tätigen Interventionsarmee voran. Dies darf aus guten Gründen kritisiert werden, aus historischen, ethischen, politischen. Die Ansicht, oftmals blutige militärische Operationen in aller Welt seien nicht etwa das letzte, sondern ein letztlich gängiges Mittel zur Sicherung der eigenen Interessen, greift jedenfalls in letzter Zeit bedenklich um sich. Bombenteile für den Krieg gegen Gaddafi zu liefern ist im Vergleich dazu eher belanglos.
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