Neue OZ: Kommentar zu Nahost
Westerwelle
Osnabrück (ots)
Flohzirkus
Der letzte deutsche Außenminister, dessen Stimme im Nahost-Konflikt Gewicht hatte, war Joschka Fischer. Der Grüne wurde von Israelis wie Palästinensern geschätzt. Seine Pendeldiplomatie vollbrachte zwar keine Wunder, doch sein Engagement war eingebunden in internationale Friedensbemühungen, die Hoffnung machten.
Guido Westerwelle nimmt sich für diesen langwierigen und tragischen Konflikt nicht einmal 24 Stunden Zeit. Palästinenserpräsident Abbas hat Wichtigeres zu tun, als ihn zu empfangen. Und auch Westerwelles Kurzbesuch bei Israels Premier Netanjahu brachte außer dem Austauschen von Höflichkeiten und watteweichen Mahnungen nichts Substanzielles. Hat Deutschland einen Friedensplan? Oder Europa? Nein. Deshalb erinnern die Kurzreisen einzelner Außenminister der EU-Staaten gelegentlich an einen diplomatischen Flohzirkus. Was fehlt, ist eine seriöse Strategie zur Konfliktlösung.
Erschwerend kommt hinzu, dass US-Präsident Barack Obama bei seinem Amtsantritt große Hoffnungen geschürt hat, die er bislang aber nicht erfüllen konnte. Das Verhältnis zu Israel hat er unnötig strapaziert. Als ehrlicher Makler wird Obama derzeit nicht akzeptiert. Ein neuer Nahost-Beauftragter der Vereinten Nationen könnte womöglich den Stillstand durchbrechen. Fischer wäre es zumindest zuzutrauen, dass er einen Weg durch den nahöstlichen Irrgarten finden könnte.
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