Neue OZ: Kommentar zu Finnland
Wahlen
Osnabrück (ots)
Skepsis ernst nehmen
Jetzt also auch Finnland. Der Wahlerfolg der Partei Wahre Finnen setzt einen beängstigenden Trend in Europa fort: den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien. Traditionell schmettern sie besonders laute Parolen gegen Ausländer, Muslime, Homosexuelle und immer gerne gegen die europäische Integration. In den Niederlanden, Belgien, Dänemark, Schweden, Österreich und Ungarn sitzen sie bereits im Parlament oder regieren sogar - Finnland reiht sich nun in diese Riege ein.
Die Wahlsieger um Timo Soini haben vor allem mit einer Anti-EU-Einstellung Wahlkampf betrieben. Ihr Erfolg zeigt, dass sie mit ihrem Nein zur finanziellen Hilfe für verschuldete EU-Staaten den Nerv der Wähler getroffen haben. Für die Finnen ist dies ein besonders sensibles Thema: Vor der Wirtschaftskrise gehörten sie stets zu den Ländern mit einem ausgeglichenen Staatshaushalt. Da sehen sie es gerade nicht ein, für das jahrelange Missmanagement anderer zu zahlen.
Nichtsdestotrotz ist der Erfolg der Wahren Finnen wieder einmal ein Signal an die Entscheidungsträger in den Nationalstaaten, die Skepsis der Menschen bezüglich gesamteuropäischer Politik ernst zu nehmen. Eine transparente, verständlichere EU-Politik ist gefragt. Sie muss in den einzelnen Mitgliedstaaten propagiert werden, damit die Bürger verstehen, was in Brüssel entschieden wird. Eine typisch menschliche Reaktion auf Unverstandenes ist Ablehnung. Und die schafft, wie in diesem Fall Finnland zeigt, gefährlich viel Raum für Dagegen-Parteien.
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