Neue OZ: Kommentar zu CDU
Grüne
Osnabrück (ots)
Noch lange keine Liebesehe
Schon aus rein praktischen Gründen müssen CDU-Politiker erneut über schwarz-grüne Koalitionen nachdenken: Die FDP droht für die Christdemokraten auf Dauer als verlässlicher Koalitionspartner auszufallen, das haben die jüngsten Landtagswahlen gezeigt. Alleine jedoch schaffen die Unionsparteien eine absolute Mehrheit weder im Bund noch in einem Land. Derzeit wäre ein schwarz-grünes Bündnis alles andere als eine Liebesehe, allenfalls eine stets gefährdete Vernunftehe, kritisch beäugt von Skeptikern auf beiden Seiten. Doch das muss nicht so bleiben.
Weil Angela Merkel oft pragmatisch vorgeht, hat sich die CDU in vielen Politikfeldern gewandelt. Dieses Handeln erleichtert eine Annäherung an die Grünen, zumal sich konservative Unionspolitiker wie Friedrich Merz und Roland Koch zurückgezogen haben. Und falls es tatsächlich zum parteiübergreifenden Konsens für den Atom-Ausstieg kommt, wäre ein tiefer Graben zugeschüttet. Dann ließe sich ohne Risiko eine schwarz-grüne Brücke bauen.
Derzeit winken viele Spitzenpolitiker der Grünen nur ab. Gestärkt durch Wahlerfolge und Umfragen, ist die Partei in einer sehr komfortablen Lage. Aber auch das muss auf Dauer nicht so bleiben. Ob und wo es zu Koalitionen kommt, hängt stark von Personen ab, wie die Beispiele Hamburg und Saarland belegen. Einlenken könnten die Grünen auch, wenn ihnen die Union inhaltlich entgegenkommt, um regieren zu können.
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