Neue OZ: Kommentar zu Niedersachsen
Haushalt
Osnabrück (ots)
Blattschuss
In der Jägersprache ist in einem solchen Fall von Blattschuss die Rede. Selbst erfahrene Parlamentarier konnten sich nicht daran erinnern, dass Landtagsfraktionen jemals so düpiert worden sind wie gestern SPD und Grüne durch Hartmut Möllring.
Wenn die Behauptungen des Finanzministers stimmen - und dafür spricht das lähmende Entsetzen in den Reihen der Opposition -, dann haben Sozialdemokraten und Grüne bei der Ausarbeitung ihrer Etatalternativen geschlampt und durch extreme Widersprüche ihre Argumentationslinie für die Klage vor dem Staatsgerichtshof förmlich zertrümmert. Das könnte noch Nachwirkungen haben für die Finanzexperten, aber auch die Führungsspitzen dieser Fraktionen.
Was den Etat für 2011 selbst anbelangt, so sieht die Lage jetzt bei der Verabschiedung wesentlich rosiger aus als noch bei der Einbringung im September. Damals stand der Entwurf auf tönernen Füßen; in ihrer Not verfiel die Regierung sogar auf Luftbuchungen wie 300 Millionen Euro aus dem Verkauf von Landesvermögen, was sich schnell als unrealistisch entpuppte. Aber McAllister & Co. haben Glück gehabt: Die jüngste Steuerschätzung verheißt für 2010 und 2011 Mehreinnahmen von insgesamt gut 1,5 Milliarden Euro. Die anziehende Konjunktur spült also genügend zusätzliches Geld in die Kasse, um noch offene Finanzlöcher zu stopfen.
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