Neue OZ: Kommentar zu USA
Wahlen
Osnabrück (ots)
Stagnation wäre Gift für Amerika
Yes, we can - Barack Obamas überzeugender Schlachtruf des politischen Wechsels trifft den US-Präsidenten nur zwei Jahre nach seinem Wahlsieg wie ein Bumerang. "Ja, wir können auch anders" - das hat ihm das amerikanische Volk nun in aller Deutlichkeit demonstriert. Der mit viel Vorschusslorbeeren gestartete Hoffnungsträger einer Nation wurde über Nacht zum Prügelknaben.
Zu verdanken haben die Republikaner ihr Comeback den unabhängigen Wählern. Sie fühlen sich in erster Linie enttäuscht von den fehlenden Rezepten der US-Regierung gegen die hohe Arbeitslosigkeit. Wer keinen Job hat, verliert - gerade in den USA - schnell Status, Ansehen, Haus und Freunde. Auch Obamas Verdienste um Gesundheitsreform und Finanzmarktregulierung, seine Versprechungen und Visionen konnten die Bürger nicht besänftigen. Je belehrender er auftrat, desto mehr verlor er das Vertrauen vieler Wähler.
Der Zugewinn für die Republikaner im Repräsentantenhaus ist der höchste seit mehr als 60 Jahren. Im Senat können die Demokraten ihre Mehrheit hingegen knapp behalten. Damit droht ein zwei Jahre langes Patt, sofern sich beide Parteien nicht zu Kompromissen durchringen können. Blockade und Ablehnung können sich die in die Mitverantwortung gewählten Republikaner jedoch ab jetzt nicht mehr erlauben: Stagnation wäre erst recht Gift für die stotternde US-Wirtschaft. Außenpolitisch hingegen zeichnet sich vorerst kein Kurswechsel ab.
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