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Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung
Bundeswehr
Unternehmen

Osnabrück (ots) - Doppelte Anerkennung

Das sagt viel über das Niveau deutscher Sicherheitspolitik: Es ist der Präsident des Industrie- und Handelskammertages, nicht etwa die Kanzlerin, der Bundestag oder der Verteidigungsminister, der als Erster benennt, was außer Geld noch zählt für die Reform der Bundeswehr.

Dafür gebührt Hans Heinrich Driftmann doppelte Anerkennung: Denn er schneidet an, was unbedingt zu klären ist, bevor der Umbau der Armee beginnt. Und er greift die simple, aber in ihren Konsequenzen alles andere als bequeme Wahrheit auf, für deren Erwähnung der frühere Bundespräsident Horst Köhler beschimpft worden ist: dass Exporterfolg, Wohlstand, Arbeitsplätze, Sozialleistungen dieses Landes unmittelbar vom weltweit freien Zugang zu Lieferanten und Kunden abhängen.

Diese Wahrheit zwingt zu der Überlegung, ob eine Marine ausreicht, die auf zwei Drittel schrumpfen und noch zehn statt 15 Fregatten und weiterhin kein Mehrzweckschiff haben soll. Ob es sinnvoll ist, den Schutz der freien Zugänge noch mehr den Amerikanern aufzubürden - und an welcher Stelle man sie dafür entlasten muss und was das kostet.

Wer es für falsch erklärt, Handelsrouten überhaupt durch Militär zu sichern, muss sagen: Wie viel Erpressung, welche Verluste an Besatzungen, Schiffen, Waren hält er für hinnehmbar? So viel Ehrlichkeit muss endlich sein.

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