Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Korruption
EU

Osnabrück (ots) - Ärgerlich

Zwar gibt es Korruption in der EU, doch deshalb noch keine korrupte Union. Jeder Fall von Bestechung und Betrug ist zu viel. Gemessen an der dreistelligen Milliarden-Summe im EU-Haushalt, bewegt sich das Volumen illegal verwendeter Gelder im niedrigen Prozentbereich. Das ist ärgerlich, aber nicht systemgefährdend.

Neben dem Europäischen Rechnungshof spielt vor allem die Fahndungsabteilung Olaf eine wichtige Rolle bei der Aufdeckung von Klüngel, Korruption und schwarzen Kassen. Ihre Berichte geben Zeugnis darüber, dass ein hohes Einkommen nicht vor Gier schützt. So wie eine kleine Minderheit von Hartz-IV-Empfängern versucht, den Staat zu prellen, erliegen einige Beamte, Politiker und Unternehmer der Versuchung, illegal zu tricksen. In Brüssel geht es aber oft um Millionen, nicht um Hartz-IV-Sätze.

Zweifel an Zuverlässigkeit und Wirksamkeit der offiziellen Berichte kommen gleichwohl auf, wenn man die Fälle Rumänien und Bulgarien sowie Griechenland in Erinnerung ruft. Die erstgenannten Länder wurden in die EU aufgenommen, obwohl sie bis heute zu den korruptesten Staaten zählen. Und Athens Regierungen bekämpften über Jahre kaum dunkle Geschäfte, sondern fälschten selbst die Bilanzen. Auch bei den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei drängt sich der Verdacht auf, dass die EU-Kommission die Augen vor Missständen schließt, die nicht ins Konzept passen.

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