Neue OZ: Kommentar zu Nahost
Gaza
Israel
Niebel
Osnabrück (ots)
Verprellte Freunde
Mit markigen Worten steuert Entwicklungsminister Niebel auf eine diplomatische Abkühlung zwischen Deutschland und Israel zu. Sein Besuch in Jerusalem dürfte unter keinem guten Stern stehen - aller politischen Oberflächenpolitur zum Trotz. Es wird einsam um Israel. Das Gaza-Bombardement Anfang 2009, die unsägliche Siedlungspolitik sowie die Gaza-Blockade und zuletzt der unverhältnismäßig blutige Angriff auf eine Hilfsflotte mit neun Toten haben selbst Freunde wie die USA, Deutschland und die Türkei verprellt.
Das zeugt von fehlender strategischer Weitsicht im Kabinett Netanjahu. Die Blockade macht Gaza zunehmend zum Brutkasten für radikale Strömungen. Die dort herrschende radikal-islamische Hamas darf sich die Hände reiben. Leidtragende Palästinenser laufen ihr in Scharen zu. Israel befeuert die Bedrohung, vor der es sich schützen muss. Alternativen zur Abschottung gibt es, etwa verstärkte Grenzkontrollen mit EU-Hilfe.
Mit seiner Kritik an der Gaza-Blockade hat Niebel zwar recht. Dennoch geht sein verbaler Angriff gegen Israel zu weit. Dass ihm ein Gaza-Zutritt verwehrt würde, musste er wissen. Anderen Ministern ging es ähnlich. Gut möglich, dass Niebel durch seinen Auftritt an Statur gewinnen will, die ihm innenpolitisch fehlt. So hält er stur an Zielen für Entwicklungshilfe fest, die für Deutschland außer Reichweite sein dürften.
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