Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung
Bundeswehr /Wehrpflicht
Bundestag
Osnabrück (ots)
Zwischen Minenfeldern
Der nächste Schritt zur Aussetzung der Wehrpflicht ist gemacht: Bundeskanzlerin Merkel hat Verteidigungsminister Guttenberg öffentlich die Erlaubnis erteilt, "alles" infrage zu stellen.
Schon durch die geplante Verkürzung auf sechs Monate werden Wehr- und Zivildienst ausgehöhlt. Diese Zeit ist zu kurz, um sich in die neue Aufgabe einzuarbeiten. Einspareffekte werden allein dadurch teilweise wieder aufgehoben, dass die immer schneller wechselnde Belegschaft neu eingekleidet werden muss. Ganz zu schweigen vom Personal, das dann im Halbjahresrhythmus für die Ausbildung der Dienstleistenden benötigt wird. Diese Lösung hat keine Zukunft. Da können Wehr- und Zivildienst aus Spar- und Vernunftgründen besser gleich ausgesetzt werden.
Dass sich Guttenberg und Merkel einig sind, darf die kriselnde Koalition als kleinen Hoffnungsfunken sehen. Noch einen Streit können die beiden manchmal rangelnden Schwesterparteien CDU und CSU nicht gebrauchen. Und auch der FDP, die sich für die gänzliche Abschaffung der Wehrpflicht einsetzt, dürften die Einlassungen von Guttenberg und Merkel gefallen. Ein Minenfeld hat die Kanzlerin also überstanden, aber das nächste tut sich schon vor ihr auf: die eigenen Reihen zu befrieden, die bislang konservativ für die Beibehaltung des Wehrdienstes waren.
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