Neue OZ: Kommentar zu Regierung
Parteien
Nordrhein-Westfalen
Osnabrück (ots)
Ungeliebte Alternative
Quälend verläuft die Suche nach einer neuen nordrhein-westfälischen Regierung. Viel geht nicht mehr. Das weiß auch SPD-Landeschefin Hannelore Kraft. Rot-Rot-Grün hatte die Wirtschaftswissenschaftlerin erwogen und war mit diesem umstrittenen Versuch gescheitert. Jetzt ist auch eine mögliche Ampelkoalition ausgeschlossen, eine Variante, die für einen Politikwechsel gestanden hätte.
Für Kraft bleibt nur die ungeliebte Alternative einer Großen Koalition. Und da steht die 51-Jährige sich selbst im Weg. Als Juniorpartnerin unter dem alten Ministerpräsidenten Rüttgers wird sie nicht einsteigen. Dass Rüttgers aber freiwillig ins zweite Glied wechselt - wer mag daran glauben? Eine Große Koalition mit Kraft und Rüttgers ist unvorstellbar, eine schlechte Ausgangssituation für Verhandlungen. Eine der beiden Führungspersonen ist über.
Als geschäftsführender Ministerpräsident gibt sich Rüttgers entspannt. Das Land NRW kann er bis zum Einbringen des Haushalts 2011 verwalten. Für ein Gestalten fehlt ihm die Mehrheit. Das schwächt NRW. Druck aus Berlin auf schnelle Veränderungen wird es nicht geben. Dank der Hängepartie in Düsseldorf behält die schwarz-gelbe Berliner Koalition im Bundesrat die Mehrheit und damit dringend benötigten Handlungsspielraum. Wer derweil auf Neuwahlen spekuliert, sollte lieber Lotto spielen. Die Erfolgsaussichten sind zwar ebenfalls minimal, das Spielen hat aber einen Spaßfaktor. Der fehlt bei der politischen Irrfahrt in NRW gerade gänzlich.
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