Neue OZ: Kommentar zur SPD
Osnabrück (ots)
Wenig schmeichelhaft
Nach der herben Niederlage bei der vergangenen Bundestagswahl hat die SPD-Basis ihrer Parteiführung ein wenig schmeichelhaftes Zeugnis ausgestellt. Das Urteil fällt teils vernichtend aus. Vor allem: Die Kluft bei Reizthemen wie der Hartz-IV-Gesetzgebung zwischen dem einfachen Parteimitglied und der SPD-Spitze könnte kaum größer sein. Hier muss Parteichef Gabriel ansetzen, soll der Status als Volkspartei nicht endgültig verloren gehen.
Kurz: Die Parteiseele benötigt Balsam. Dazu werden klare und überzeugende Antworten auf die Frage nach der Ausgestaltung einer gerechten Gesellschaft im 21. Jahrhundert benötigt. Die Basis ist wie der Kreis potenzieller Wähler seit Jahren zunehmend verunsichert, wohin die Partei steuert. Der Zickzackkurs in Hessen und zeitweilig in Nordrhein-Westfalen im Umgang mit der Linkspartei lässt die Partei führungsschwach erscheinen. Dabei kommt gerade in Krisenzeiten Attributen wie Gestaltungskraft, Verlässlichkeit, Wertebewusstsein und ein überzeugendes Gerechtigkeitsprinzip besondere Bedeutung zu.
Dass die SPD die NRW-Wahl trotz weiterer Stimmenverluste als Erfolg feiert, ist Ausdruck ihrer tiefen Orientierungskrise. Gabriel wäre schlecht beraten, wenn er nur darauf setzen würde, dass die CDU noch schlechter als seine eigene Partei abschneidet. Bislang konnte die SPD jedenfalls von der schwachen schwarz-gelben Regierung in Berlin kaum profitieren.
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