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Neue OZ: Kommentar zu Haushalt
Arbeitsmarkt

Osnabrück (ots) - Ministerin spielt auf Zeit

Mit ihrer Forderung nach Sparen mit Bedacht spielt Ursula von der Leyen auf Zeit. Sie bleibt damit im Unterschied zu anderen vorerst vom Protest verschont. Doch das wird sich ändern, wenn auch ihre Sparvorschläge konkret werden.

Noch vor einer Woche schien es so, als würde die Ministerin beim Streichkonzert gar nicht mitspielen. Aber es wäre merkwürdig, würde die Regierung ausgerechnet den Etat des Arbeits- und Sozialministeriums vom Kürzen ausnehmen, obwohl es sich mit mehr als 140 Milliarden Euro um den größten Einzelposten im Bundeshaushalt handelt.

Jedoch steckt nicht nur von der Leyen in der Zwickmühle: Die Ressortchefs haben zu sparen und zu gestalten - beides gleichzeitig ist schwierig. Zwar wäre es falsch, gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise bei den Kürzungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik mit dem Rasenmäher-Prinzip vorzugehen. Mit Beschäftigungspolitik lassen sich sogar Ausgaben sparen. Doch gleichzeitig erweist sich längst nicht jede Maßnahme als effektiv.

In einer Erfolgskontrolle muss alles unter die Lupe genommen werden. Dann gilt es, Abstriche zu machen, wo es nötig ist, auch wenn ein Aufschrei folgt und Widerstand zu erwarten ist. Ziel muss bleiben, Arbeitslosigkeit abzubauen und zugleich Fachkräftemangel zu verhindern.

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