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Neue OZ: Kommentar zu Köhler
Bundeswehr
Afghanistan

Osnabrück (ots) - Vergessliche Opposition

Die Empörung über Horst Köhler wirkt aufgesetzt. Vor allem die SPD regt sich wider besseres Wissen über den Bundespräsidenten auf, der Wirtschaftsinteressen in Zusammenhang mit Auslandseinsätzen gestellt hat. Oder hat die heutige Oppositionspartei vergessen, dass sie 2006 Co-Autor des "Weißbuches zur Sicherheitspolitik Deutschlands" war, in dem richtigerweise der freie Welthandel als nationales Interesse festgeschrieben wurde? Außerdem sollten sich die Köhler-Kritiker der SPD daran erinnern, dass sie selbst der Verlängerung des Anti-Piraten-Einsatzes vor Somalia zugestimmt haben. Und am Horn von Afrika geht es tatsächlich allein um den Schutz wichtiger Handelsrouten, der im Rahmen multinationaler Bündnisse sowie auf Grundlage des Völkerrechts erfolgt.

Unglücklich an Köhlers Beitrag ist allein, dass der Eindruck entstehen konnte, der Afghanistan-Einsatz habe primär etwas mit Wirtschaftsinteressen zu tun. Am Hindukusch riskieren aber keine "Bundeswehr-Soldaten Gesundheit und Leben für die Exportinteressen riesiger Konzerne", wie die Linkspartei poltert. Afghanistan ist schließlich ein Armenhaus. Dort lässt sich in der Regel kein großes Geld verdienen, nur verlieren. Es gilt, einen weiteren 11. September 2001 und den Zusammenbruch einer Krisenregion zu verhindern. Deshalb gibt der Westen für diesen Krieg Milliarden aus.

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