Neue OZ: Kommentar zu USA
Gesundheit
Reform
Obama
Osnabrück (ots)
Obama setzt Maßstäbe
So sieht politische Führung aus. Barack Obama setzt trotz größter Widerstände eine Gesundheitsreform durch, die seit Jahrzehnten überfällig war. Dies sichert ihm schon jetzt einen prominenten Platz in den amerikanischen Geschichtsbüchern.
Gleichzeitig riskiert er damit aber schwere Verluste seiner Demokratischen Partei bei den Wahlen im November. Dass Obama trotz dieser Gefahr mit vollem Einsatz der Jahrhundertreform zum Erfolg verhalf, setzt Maßstäbe. Solch ein Zurückstellen der parteitaktischen Interessen sollte generell zur Regel werden, wenn historische Weichenstellungen notwendig sind. In Deutschland fallen hierzu sofort Stichworte wie Steuerbelastung, Hartz IV oder Föderalismusreform ein.
Auch außen- und umweltpolitisch weckt das jüngste Kongress-Votum neue Hoffnungen. Denn Obama ist offenkundig bereit und in der Lage, für eine als richtig erkannte Politik selbst die größten Hindernisse im eigenen Land zu überwinden. Wird er sich demnächst mit ähnlich großem Engagement etwa auch für den weltweiten Klimaschutz einsetzen? Niemand sollte allerdings Wunderdinge vom US-Präsidenten erwarten. Zudem: Sein innenpolitischer Spielraum würde wieder arg verkleinert, falls die Wahlen im November tatsächlich negativ für Obamas Partei ausgehen.
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