Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Niederlande
Regierung

    Osnabrück (ots) - Falsche Lösungen

    Geschichte wird sich wiederholen: Glaubt man den Prognosen, wird sich der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende wohl nach den Neuwahlen im Juni mit den Rechtspopulisten unter Geert Wilders einlassen. Es wird ein Aufschrei durch Europa gehen, vielleicht belegt man die Niederlande mit Sanktionen - siehe Österreich zu Zeiten Jörg Haiders. Und irgendwann wird Wilders wieder aus der politischen ersten Reihe verschwunden sein wie die Haiders & Co. vor ihm.

    Alles also halb so schlimm? Auch eine Regierung unter Beteiligung von Geert Wilders, der einmal den Koran mit Hitlers "Mein Kampf" verglichen hat, wird sich gut überlegen, ob sie den teils absurden Forderungen des Islamfeindes nach einer jährlichen Kopftuchsteuer nachgibt. Damit würde sich Holland dem internationalen Protest und der Lächerlichkeit preisgeben.

    Rechtspopulisten haben recht, wenn sie schlecht integrierte Ausländer als eine Belastung für die Sozialsysteme Europas sehen. Einbindung statt Ausgrenzung muss hier allerdings die Lösung sein, damit abgeschottete Subkulturen nicht weiter den Nährboden für extremistische Politiker wie Wilders bilden. Doch so, wie man deren Meinungen bekämpfen muss, wird man auch lernen müssen, mit ihnen zu leben.

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