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Neue OZ: Kommentar zu USA
Obama
Dalai Lama

    Osnabrück (ots) - Nur seine Pflicht getan

    Jeder Besuch des Dalai Lama stellt die Frage nach dem Wert der Menschenrechte. Das Gespräch mit dem Tibeter-Führer im Weißen Haus gefährdet das Verhältnis der USA zur wirtschaftlichen Großmacht China, die Tibet gewaltsam unterdrückt. Präsident Barack Obama war schon einmal vor dem Protest aus Fernost eingeknickt und hatte das Treffen mit dem Dalai Lama abgesagt.

    Jetzt empfängt er das geistliche Oberhaupt zu einem Zeitpunkt, an dem das bilaterale Verhältnis durch die amerikanische Waffenlieferung an das von China abtrünnige Taiwan, Handelsstreitigkeiten und den chinesischen Angriff auf den Internetriesen Google belastet ist. Obama lässt China toben. Und das ist seine Pflicht.

    Nicht nur weil China wieder die übliche Protest-Show bei Reisen des Dalai Lama abzieht. Menschenrechtspolitik darf nicht nach Marktlage betrieben werden - auch wenn die von der Wirtschaftskrise gebeutelten USA chinesische Investitionen bitter nötig haben. Demokratische Spielregeln dürfen nicht aufgegeben und auch die heikle Tibet-Frage muss im offenen Dialog geklärt werden. Von einem Friedensnobelpreisträger, der Krieg führt, ist dies das Mindeste, was man erwarten kann.

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