Neue OZ: Kommentar zu EU
Anhörung
Oettinger
Osnabrück (ots)
Erfolg auch für Merkel
Das war ein Auftakt nach Maß. Günther Oettinger hat sich im EU-Parlament bestens präsentiert. Wären alle seine künftigen Kollegen und Kolleginnen ähnlich souverän und kompetent, müsste Kommissionspräsident José Manuel Barroso nicht länger befürchten, dass einige Kandidaten am Ende durchfallen.
Zunächst ist dies ein persönlicher Erfolg für den baden-württembergischen Ministerpräsidenten. Kaum weniger darf sich Angela Merkel freuen. Sie hat mit der Nominierung Oettingers eine glückliche Hand bewiesen. Im Südwesten kann sich die dortige CDU personell verjüngen und in Ruhe neu für die Landtagswahl im Jahr 2011 aufstellen. Und zugleich hat die Kanzlerin die deutsche Position in Brüssel gestärkt. Das ist Personalpolitik vom Feinsten.
Oettinger gilt vor allem als wirtschaftspolitisches Schwergewicht. Das zählt in Brüssel. Und als neuer EU-Kommissar dürfte er bei Entscheidungen gewiss nicht vergessen, wo er herkommt. Das kann Arbeitnehmern, Unternehmen und Verbrauchern hierzulande im Einzelfall nur von Vorteil sein.
Gleichwohl: Oettinger wäre nicht tatsächlich erste Wahl für die EU-Kommission, wenn er weiterhin die nationale Brille aufbehielte. Das ist bei ihm auch nicht zu erwarten - zum Glück. Denn in den allermeisten Fällen gilt der Grundsatz: Was Europa nützt, dient Deutschland erst recht.
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