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Neue OZ: Kommentar zu Etat Niedersachsen

Osnabrück (ots) - Bitterer Rückschlag Es wäre so schön gewesen: Eigentlich wollte die Regierung im Etat 2010 keine neuen Kredite mehr aufnehmen, sondern sogar mit der Rückzahlung erster Schulden beginnen. Doch die weltweite Finanzkrise hat diesen Plan von CDU und FDP jäh zerstört und eine Neuverschuldung nötig gemacht, die nur mit dem Trick einer teilweisen Kreditverlagerung in 2009 als neue Rekordmarke verschleiert werden konnte. Allerdings: Grundlegende und überzeugende Alternativen zu diesem bitteren finanzpolitischen Rückschlag für Niedersachsen hat in den Etatberatungen auch die Opposition nicht geboten. So bleibt vorerst die vage Hoffnung, dass es 2010 bei den Steuereinbrüchen nicht ganz so knüppeldick kommt wie prognostiziert. Mit Blick auf 2011 steht jedoch Union und FDP die ganz große Belastungsprobe erst noch bevor. Dann drohen dem Land durch eine große Steuerreform Einnahmeausfälle in Milliardenhöhe statt wie jetzt beim Wachstumsgesetz von "nur" 135 Millionen. Unvorstellbar, wie das verkraftet werden soll. Ein Beharren der Liberalen auf gewaltigen Steuersenkungen könnte die Regierung Wulff arg in die Bredouille bringen. Ihr Amtseid lautet schließlich nicht, in Parteiräson alle Beschlüsse der Bundesebene abzunicken, sondern Schaden vom Land Niedersachsen abzuwenden. Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: 0541/310 207 Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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