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Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr
Kabinett

Osnabrück (ots) - Wo sind die Ergebnisse? Wieder geht es in die Verlängerung. Für die Seeräuberbekämpfer der Bundeswehr vor der Ostküste Afrikas wie für die Hüter der Friedhofsruhe im Zwei-Staaten-Land Bosnien. Jedenfalls deutet nichts darauf hin, dass das Parlament diesen Wunsch der Regierung abschlagen wird. Zumal nirgendwo erkennbar ist, dass der Bundestag - von den sehr wenigen rühmlichen Ausnahmen einzelner Abgeordneter abgesehen - endlich nach Ergebnissen fragt. Die Antworten wären ernüchternd - speziell für den Bundestag selbst, weil er die Verantwortung trägt. In Bosnien hilft die Bundeswehr die Staatsordnung zu zementieren. Eine, die als Moment-Lösung zur Beendigung des Krieges vor 14 Jahren hinnehmbar war, seither aber jeder Normalisierung im Wege steht. In den ersten acht Monaten nach Beginn der Anti-Seeräuber-Mission vor Somalia hat es weit mehr Überfälle gegeben als im ganzen Jahr zuvor. Trotzdem stellt der Bundestag die Einsatzregeln nicht infrage. Die Erkenntnis aus allen Missionen seit 1992 kann doch nur lauten: Deutschland setzt seine Militärmacht zu oft, für überzogene Ziele und zugleich halbherzig ein. Das hat Skandal-Potenzial. Jedenfalls hundertmal mehr als die Frage: Welcher Verteidigungsminister hat sich von welchem Bericht an welchem Tag zu welchem Trugschluss verleiten lassen? Pressekontakt: Neue Osnabrücker Zeitung Redaktion Telefon: 0541/310 207 Original-Content von: Neue Osnabrücker Zeitung, übermittelt durch news aktuell

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