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Neue OZ: Kommentar zu Parteien
SPD

    Osnabrück (ots) - Der nüchterne Blick nach vorne

    Die designierte Führung der SPD versucht, den Zustand höchster Verunsicherung in der Partei durch neue Nüchternheit zu überwinden. Dieses Vorgehen ist klug und alternativlos. Nach dem historischen Wahldebakel muss es um eine schonungslose Analyse der Inhalte und Personen gehen. Die Protagonisten für eine Regeneration in der Opposition haben sich schon in Stellung gebracht: Frank-Walter Steinmeier ist gewählt, Sigmar Gabriel und Andrea Nahles sind so gut wie bestätigt.

    Genau so wichtig ist der programmatische Kurs der einst so stolzen Volkspartei. Dass hier das Verhältnis zur Linken eine Rolle spielt, überrascht nicht. Mit den Mandaten der dunkelroten Fraktion wäre die SPD stärker als die Union. Von der bloßen Machtperspektive her betrachtet, stellt die Linke einen potenziellen Koalitionspartner für die Sozialdemokraten dar. Die Normalisierung der Beziehung und die mögliche Öffnung bei der Wahl 2013 zur Linken, wie sie Gabriel und Nahles diskutieren, sind vertretbar. Aber nur, wenn sich die SPD keinen Millimeter auf die Linke zubewegt und diese einen Marathonlauf hin zur Sozialdemokratie absolviert.

    Die SPD muss sich treu bleiben. Ihre Zeit in der Regierung, vor allem das Inkrafttreten der Agenda-Politik von Gerhard Schröder, bot überwiegend überzeugende Lösungsansätze in einer älter werdenden und von hoher Langzeitarbeitslosigkeit geplagten Gesellschaft. Die Chance der SPD besteht nach wie vor darin, den Sozialstaat so zu modernisieren, dass die Menschenwürde gewahrt wird.

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