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Neue OZ: Kommentar zu Wahlen
Landtag
Schleswig-Holstein

    Osnabrück (ots) - Nur drei, und doch stabil

    Schleswig-Holstein, schwarz-gelb umschlungen: Geht es nach CDU-Regierungschef Peter Harry Carstensen, ist jetzt die Gelegenheit, die Rückkehr der arg gerupften Sozialdemokraten zur Vorherrschaft im nördlichsten Bundesland zu verhindern. Und zwar auf lange Zeit. Tatsächlich stehen die Chancen dafür besser, als es scheinen mag.

    Drei Sitze mehr als die rot-grün-dänische Opposition sind gewiss noch nicht die "stabile Mehrheit", mit der sich Carstensen brüstet. Aber der Union verschaffen sie die Luft, den Generationswechsel zu vollziehen, den die bisher so wenig geschafft hat wie die SPD nach dem ruhmlosen Abgang ihrer Ex-Regierungschefin Heide Simonis. Mit der Nominierung des jungen Umweltministers Christian von Boetticher zum CDU-Fraktionschef verdichten sich die Anzeichen, dass der 62-jährige Carstensen die Führung von Partei und Regierung vor Ende der Legislaturperiode weiterreichen wird. Zu einem für die Union günstigen Zeitpunkt.

    Ähnlich erfreulich stehen die Zeichen für die FDP. Darf sie doch nach 38 Jahren runter von den harten Oppositionsbänken. Diese Machtperspektive wird Schwarz und Gelb alle Differenzen über Teile der Rechtspolitik oder die Größe der Landesverwaltung rasch vergessen lassen. Und aus dem Drei-Mandate-Vorsprung tatsächlich so etwas wie eine stabile Mehrheit machen.

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