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Neue OZ: Kommentar zu Steuern
Ökosteuer
Umwelt
Flasbarth

    Osnabrück (ots) - Falsches Signal

    Ja was denn noch? Schon jetzt machen Steuern zwei Drittel des Spritpreises aus. Und dies ist immer noch zu wenig, meint Jochen Flasbarth. Der neue Präsident des Umweltbundesamtes geht gleich zu Beginn seiner Amtszeit aufs Ganze und fordert höhere Ökosteuern auf Sprit.

    Dass er sich damit im Bundestagswahlkampf keine Freunde macht, war dem streitbaren Umweltschützer sicher klar. Dass jedoch auch die Grünen ablehnend reagieren, wirkt schon ein wenig irritierend. Ist Flasbarth auf dem Holzweg? Zweifellos wirkt eine Verteuerung von Treibstoff disziplinierend. Je teurer Benzin ist, desto größer wird der Anreiz, sparsam damit umzugehen und ein möglichst verbrauchsarmes Auto zu kaufen. Im Sinne des Umweltschutzes argumentiert Flasbarth nur konsequent.

    Auf einem anderen Blatt steht, dass die Steuerzahler schon jetzt extrem stark zur Kasse gebeten werden. Weitere Belastungen könnten das Konsumklima nachhaltig verschlechtern. Sie wären ein falsches Signal in der anhaltenden Krise. Stattdessen sind positive Anreize gefordert. Auch im Umweltschutz ist das möglich: etwa indem nur besonders abgasarme Autos gefördert werden. Bei der Abwrackprämie wurde diese Chance leider vertan. Umso wichtiger ist es, daraus für die Zukunft zu lernen.

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