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Neue OZ: Kommentar zu Deutschland
Israel
Merkel
Netanjahu

    Osnabrück (ots) - Mehr ist derzeit nicht drin

    Da gilt der alte Spruch: Sie hatte keine Chance, aber die hat sie genutzt. Zumindest gab die Bundesregierung dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu unmissverständliche Ansagen mit auf seinen Weg: Deutschland hält am Vorzugsstatus für Israel fest, erwartet aber Bewegung in den Fragen, die einen israelisch-palästinensischen Ausgleich bisher ausschließen - vor allem in der Siedlungspolitik.

    Mehr geht derzeit nicht. Schließlich regiert Netanjahu als ein Hardliner, an dem selbst das Drängen der US-Regierung auf Stopp des Landraubes abprallt. Obwohl Israel so stark von amerikanischer Finanz- und Militärhilfe abhängt. Da bleibt einer Bundeskanzlerin Angela Merkel auch bei bestem Willen nur minimaler Einfluss. Also gar keine Chance für Deutschland, etwas für den Frieden im Nahen Osten zu tun? So schlimm steht es erfreulicherweise nicht.

    Vermag es die Regierung doch noch, Netanjahu und der im Gazastreifen herrschenden Hamas-Bewegung als Mittlerin zu einem gesichtswahrenden Gefangenenaustausch zu verhelfen, wird das der deutschen Nahost-Politik ganz neue Spielräume öffnen. Immerhin gehörte die Befreiung des 2006 von der Hamas verschleppten Soldaten Gilad Schalit zu den offiziellen Zielen, um deretwillen Israel den Gaza-Krieg geführt hat. Letztlich ohne den Mann zu finden.

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