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Neue OZ: Kommentar zu Haushalt
Wachstum

    Osnabrück (ots) - Weg nach oben in Sicht

    Die nächste Bundesregierung übernimmt im Herbst ein zentnerschweres Erbe: Die staatlichen Schulden sind auf ein Rekordniveau geklettert, Zins und Tilgung drohen im Haushalt bald der höchste Etatposten zu werden. Geld, das für dringend benötigte Investitionen etwa in die Forschung fehlt. Da tröstet es wenig, dass auch die USA ein Rekorddefizit verbuchen.

    Gleich aus zwei Gründen hat sich das Loch in der Staatskasse vergrößert: Während Steuereinnahmen vor allem von den Unternehmen weggeknickt sind, drücken den Bund gleichzeitig höhere Milliarden-Ausgaben zur Stützung der Konjunktur wie etwa die Abwrackprämie oder Ausgaben für die Kurzarbeit. Dennoch hat der Staat diese Mittel in einer besonderen Ausnahmesituation sinnvoll eingesetzt.

    Nun sind die Folgen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise noch nicht überwunden. Doch zugleich beweisen die aktuellen Zahlen: Trotz vieler dunkler Wolken besteht angesichts des leichten Wirtschaftswachstums durchaus Anlass zu einem vorsichtigen Optimismus. Ein Weg aus dem Tal ist in Sicht, auch wenn er steinig ist.

    Nach der Bundestagswahl wird es sehr darauf ankommen, alte Schulden abzubauen und erst gar keine neuen entstehen zu lassen. Jede Partei muss sich auch daran messen lassen, wie ernsthaft sie bisher dieses Ziel verfolgt hat.

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