Neue OZ: Kommentar zu Bundeswehr
Afghanistan
Osnabrück (ots)
Stur die Wahrheit ignorieren
Verteidigungsminister Jung ist seit seinem Amtsantritt darum bemüht, die Afghanistan-Mission zu beschönigen und die Mängel im Einsatz zu vertuschen. Mittlerweile haben Gefechte und Zahl der getöteten Soldaten aber derart zugenommen, dass Jungs Wunschdenken vom uniformierten Entwicklungshelfer von der Realität überrollt wurde.
Nun will der Verteidigungsminister darüber nachdenken, ob seine in der Taschenkarte stehenden Einsatzregeln für die Soldaten in Kundus noch angemessen sind. Das mag er tun, aber bitte nicht mehr auf diesem Posten. Dass ein Polizist in Berlin oder München größere rechtliche Befugnisse als ein deutscher Bundeswehrsoldat am Hindukusch hat, ist nur ein Beispiel seiner verfehlten Afghanistan-Politik.
Im Unterschied zu fast allen anderen NATO-Staaten darf die Bundeswehr nicht offensiv Taliban jagen und ausschalten, sondern sie kann sich nur verteidigen, wenn sie angegriffen wird, wenn also das Leben der Soldaten auf dem Spiel steht. Das ist unverantwortlich. Mag Jung keinen Krieg am Hindukusch erkennen können - die Taliban und Kaida haben ihn längst erklärt: der Regierung in Kabul, den USA und ihren Verbündeten. Alle Soldaten, auch die deutschen, wissen das. Die jüngste Offensive in Helmand ist nur eine Schlacht von etlichen weiteren, die noch folgen werden. Aber auch diese Wahrheit will Berlin weiter stur ignorieren.
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