Neue Osnabrücker Zeitung

Neue OZ: Kommentar zu Banken
Finanzkrise
Bad Bank

    Osnabrück (ots) - Konsequent fortgesetzt

    Bad Bank klingt nicht so eingängig wie Schutzschirm oder Staatsgarantie. Und doch ist das komplexe Konzept, das der Bund jetzt in Gesetzesform gießt, ähnlich wichtig. Es ist die konsequente Fortsetzung der Instrumente zur Bewältigung der Finanzkrise, mit denen die Regierung im vergangenen Herbst schnell und umsichtig gehandelt hat.

    Die Bad Bank ermöglicht es Banken, sogenannte toxische Papiere auszulagern. Investments also, die als Wert in den Büchern stehen, die de facto aber keiner haben will und deren realer Kurs somit gegen null geht. Diese müssten abgeschrieben und als Verlust verbucht werden - und bedrohen somit das Bestehen der gesamten Bank, falls die Bilanzen nicht kurzfristig bereinigt werden.

    Solche Papiere können nun in die Rettungsgesellschaft wandern. Der Steuerzahler steht nur mittelbar dafür ein, denn die Banken haben die Schrottpapiere über Jahre abzustottern. Das ist eine strittige, aber sinnvolle Einschränkung. Denn noch immer weiß keiner genau, wie tief die Krise wirklich geht. Den Banken gar nicht zu helfen, wäre somit ebenso vorschnell wie ihnen stärker unter die Arme zu greifen als nötig. Der Mittelweg ist deshalb genau richtig, zumal das Gesetz den Instituten die Wahl lässt und zugleich auf Landesbanken, bei denen der Hilfsbedarf besonders groß ist, endlich Druck zu grundlegenden Reformen ausüben soll.

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