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Neue OZ: Kommentar zu Auto
Abwrackprämie

    Osnabrück (ots) - Spendabel, aber kurzsichtig

    Es war abzusehen: Kaum hat Frank-Walter Steinmeier publikumswirksam mehr Geld für die Abwrackprämie gefordert, da folgt ihm brav die Kanzlerin. Wenn im Vorfeld der Bundestagswahl auch sonst nicht mehr viel läuft - die Große Koalition der Spendierhosenträger funktioniert noch.

    In der Sache löst dies nicht nur Freude aus. Zwar kann man verstehen, dass die Regierung einen "Renner" wie die Verschrottungsprämie nicht plötzlich abbremsen möchte. Schließlich verschlechtern sich beinahe täglich die Wachstumsprognosen. Und ein wenig Anschub für eine wichtige Branche ist da hochwillkommen. Doch richtig bleibt auch: Die Abwrackprämie hat bedenkliche Nachteile. Dazu zählen nicht nur die zu Recht beklagten Wettbewerbsverzerrungen und Strohfeuer-Effekte. Überdies weckt die Subvention auch Begehrlichkeiten in anderen Wirtschaftsbereichen.

    Man kann und darf aber nicht überall Subventionen verteilen: Schon allein aus Kostengründen, aber auch, weil solche Hilfen die zu bearbeitenden Strukturprobleme nur überdecken statt sie zu lösen. Im Fall der Automobilindustrie sind dies große Überkapazitäten - und Produkte, die aus ökologischer Sicht vielfach immer noch nicht auf der Höhe der Zeit sind.

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