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Neue OZ: Kommentar zu Merkels Besuch beim Vertriebenenverband

    Osnabrück (ots) - Merkel ist fein raus

    War da was? Der gestrige Besuch Angela Merkels beim Vertriebenenverband stand ganz im Zeichen neuer Harmonie. Offenbar wollen beide Seiten die Querelen um Erika Steinbach vergessen machen - zumindest bis zur Bundestagswahl.

    Die Kanzlerin ist auf jede Stimme aus dem konservativen Lager angewiesen. Dazu gehören auch die Vertriebenen mit ihrer Präsidentin Steinbach. Die CDU-Bundestagsabgeordnete wiederum will Merkels Wiederwahl nicht gefährden, obwohl ihr die Kanzlerin beim Streit um den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibung keine Rückendeckung gab.

    Aber auch Steinbach und die Vertriebenen wissen: Von der SPD dürfen sie noch weniger Unterstützung erwarten. Dies zeigt die Art und Weise, wie führende Sozialdemokraten die überzogene Kritik aus Polen für sich übernahmen.

    Merkel ist damit in dieser Woche fein raus. Erst rückte CSU-Chef Horst Seehofer von seiner heiklen Forderung ab, noch vor der Wahl die Mehrwertsteuer für einige Branchen und Dienstleistungen zu senken. Und jetzt kehrt auch im Vertriebenenverband wieder Ruhe ein. Damit sind zwei Konflikte entschärft, die den Bundestagswahlkampf der Union schwer hätten belasten können.

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