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Neue OZ: Kommentar zu USA
Präsident
Haushalt

    Osnabrück (ots) - Auf dünnem Eis

    Niemand erwartet von Barack Obama politische Wunder. Nur er selbst scheint dies zu vergessen. Denn seine Ankündigung, das US-Haushaltsdefizit bis 2013 zu halbieren, ist vor dem Hintergrund der aktuellen Wirtschaftskrise höchst gewagt.

    Der Präsident selbst plant ein wahres Feuerwerk an Milliardenhilfen, Bürgschaften und neuen Staatsausgaben. Ob diese jeweils sinnvoll sind, mag dahingestellt sein. Teuer werden sie allemal. Damit dürfte das Etatdefizit zumindest kurzfristig eher ansteigen. Schuldenabbau ist erst zu erwarten, wenn die Konjunktur wieder anzieht. Und dies kann dauern. Deshalb wirkt Obamas Stabilitätsversprechen zwar gut gemeint, aber allzu optimistisch.

    Zusätzliches Vertrauen in die Führungskraft seiner Regierung kann der Präsident auf diese Weise kaum gewinnen. Im Gegenteil, er muss befürchten, die Lage durch allzu wolkige Visionen nur zu verdüstern. Die USA und die übrige Welt erwarten von Obama handfeste Maßnahmen gegen die Krise. Versprechen, die kaum einzuhalten sind, erschüttern dagegen die Glaubwürdigkeit. Fast schlimmer: Sie erwecken den Eindruck mangelnder Professionalität, was angesichts der gewaltigen Wirtschaftsprobleme höchst beunruhigend ist. Noch hat Obama keinen allzu großen Fehler begangen. Aber er bewegt sich auf sehr dünnem Eis.

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