Neue OZ: Kommentar zu Haushalt
Konjunktur
Osnabrück (ots)
Sandburg im Tsunami
Man glaubt es kaum: Ein Tsunami von Hiobsbotschaften rast um den Globus, aber die Bundesregierung glaubt, sich in eine kleine Sandburg retten zu können. Natürlich wäre Panik jetzt ein schlechter Ratgeber. Doch sicher ist auch: Mit Trippelschritten kann man der gewaltigen Welle von Gefahren nicht entkommen.
Das heißt: Die Regierung wird schon bald höhere Schutzdeiche aufbauen müssen. Was bisher auf den Weg gebracht wurde, reicht einfach nicht. Das zeigt allein schon das angepeilte Volumen des Programms, das nur einen kleinen Bruchteil der deutschen Wirtschaftsleistung ausmacht. Zudem ist nicht einmal sicher, ob alle Maßnahmen die gewünschte Wirkung zeigen. Man denke nur an die Kfz-Steuergeschenke, die Neuwagenkäufer gerne mitnehmen werden, die aber kaum geeignet sind, Kaufentscheidungen zu beeinflussen.
Fest steht in jedem Fall: Kraftvolle Signale zur Stärkung der Konjunktur sehen anders aus. Folglich wird die Bundesregierung nicht umhinkommen, ihre Ablehnung schneller Steuersenkungen noch einmal zu überdenken. Dies gilt umso mehr, als Deutschland auch international immer stärker unter Druck gerät, mehr zu tun - unter anderem durch die britische Entscheidung zur Verringerung der Mehrwertsteuer.
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