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Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur

    Osnabrück (ots) - Ja, es ist richtig: Die Steuern müssen runter. Je eher dies geschieht, desto größer sind die Chancen, die Folgen der Rezession zu begrenzen. Dies gilt für eine Absenkung der Mehrwertsteuer ebenso wie für eine Verringerung der Lohnsteuer oder eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Bei jeder der drei Varianten würde die Binnenkonjunktur gestärkt. Denn sinken die Preise oder bleibt den Bürgern mehr netto vom Brutto, kann dies ein starkes Konsumsignal sein.

    Gelingen wird ein zügiger Aufstieg aus dem Konjunkturtal allerdings nur, wenn auch andere mitziehen: allen voran die Arbeitgeber. Sie müssen möglichst viele gut bezahlte Jobs sichern - unter Umständen auch einmal durch Inkaufnahme niedrigerer Gewinne. Das ist unerfreulich, in der aktuellen Situation aber möglicherweise das kleinere Übel. Denn was nützen alle kurzfristigen Renditen, wenn massenhaft Verbraucher in den Kaufstreik treten, weil sie einen Abstieg oder gar Arbeitslosigkeit befürchten?

    Bleibt die Frage nach der Finanzierung von Steuersenkungen. Kurzfristig wären dafür sogar neue Schulden akzeptabel. Allerdings müsste dann zugleich gesagt werden, welche Ausgaben beim nächsten Aufschwung gekürzt werden. Denn eines geht nicht - heute den Menschen das Blaue vom Himmel versprechen und künftige Generationen als Schuldner im Regen stehen lassen.

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