Saarbrücker Zeitung

Saarbrücker Zeitung: Vorsitzender der Kinderkommission will Kampf gegen Kinderpornografie verstärken - Rechte sollen ins Grundgesetz

Saarbrücken (ots) - Nach Ansicht des künftigen Vorsitzenden der Kinderkommission des Bundestages, Eckhard Pols (CDU), muss die große Koalition die Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet forcieren. Pols sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe): "Uns überrollt derzeit im Internet eine regelrechte Welle." Daher müsse überlegt werden, "wo wir gesetzlich gegensteuern können zum Schutz der Minderjährigen".

Die Kinderkommission wird sich an diesem Mittwoch neu konstituieren. Pols forderte, in den nächsten vier Jahren die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. "CDU/CSU und SPD haben die Mehrheit im Bundestag, die entsprechende Verfassungsänderung vorzunehmen. Das ist eine Chance, die wir nutzen müssen." Daher werden man noch einmal "eine breite, gesellschaftliche Diskussion anstoßen, wie die konkrete Ausgestaltung aussehen soll".

Mit Blick auf die Debatte über Kindesmisshandlungen betonte Pols, Vorsorgeuntersuchungen seien zwar bereits in fast allen Bundesländern verpflichtend, "aber der Druck auf Eltern, diese Untersuchungen tatsächlich vornehmen zu lassen, ist aus meiner Sicht noch nicht groß genug". Deshalb müsse man sich "den Katalog der Maßnahmen bis hin zur Geldbuße" noch einmal anschauen, wenn Eltern mit ihren Kindern nicht zum Arzt gingen.

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